Abuse – geschichtliche Betrachtung Seniorenmissbrauch

Die Misshandlung älterer Menschen durch Familienmitglieder reicht in alte Zeiten zurück. Erst im letzten Teil des 20. Jahrhunderts sah man überhaupt die Möglichkeit der Misshandlung oder Schlechtbehandlung oder der Straftaten gegenüber älteren Menschen. Zuvor war es eine private Angelegenheit, die vor der Öffentlichkeit geheim gehalten wurde. Die Misshandlung alter Menschen ist ein Problem der Gesundheitsvorsorge für alte Menschen und ein […..]
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VORSORGEVOLLMACHT – BANKENVERHALTEN

Manche Banken halten sich im Bereich der Vorsorgevollmacht völlig rechtswidrig. Das rechtswidrige Verhalten zeigt sich dadurch, dass die Banken dem Gesetz zuwider eine notarielle Vorsorgevollmacht oder eine notariell oder durch die Betreuungsbehörde beglaubigte Vorsorgevollmacht verlangen. Der Bundesgerichtshof hat zwischenzeitlich sogar entschieden, dass eine Bank, die ein derartig rechtswidriges Verhalten zeigt, hierfür Schadensersatz leisten muss. Prof. Dr. Volker Thieler Rechtsanwalt

Vorsorgevollmacht – Bankenvollmacht

Die unglaublich wichtige Bedeutung einer Vorsorgevollmacht ist im deutschen Bankenwesen anscheinend bisher völlig unbekannt geblieben. Wir wundern uns und hören aus ganz Deutschland Stellungnahmen von Betroffenen, die Vorsorgeformulare zu den Banken bringen und sich bestätigen lassen wollen, dass die Banken die Vorsorgevollmacht anerkennen. Die Argumente der Banken sind so unglaublich, dass wir sie hier teilweise wiedergeben wollen: Ein Teil der […..]
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Gesetzesentwurf: Notfallvertretungsrecht für Ehegatten!

Für den Fall, dass ein Ehepartner durch Unfall oder plötzliche schwere Erkrankung entscheidungsunfähig ist und keine Vertretungsvollmacht vorhanden ist, soll der andere Ehepartner automatisch ein Vertretungsrecht in medizinischen und damit zusammenhängenden finanziellen Angelegenheiten erhalten. Gleiches soll für eingetragene Lebenspartner gelten. Dies sieht ein aktueller Gesetzentwurf des Bundesrates vor. Ehepartner glauben oft, sie haben automatisch ein Vertretungsrecht im Notfall. Das ist […..]
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Grundbucheinsichtsrecht des Pflichtteilsberechtigten bei Immobilienveräußerung des Erblassers

Auch wenn ein Erblasser kurz vor seinem Tod noch eine Immobilie veräußert hat, besitzt der Pflichtteilsberechtigte einen Anspruch auf Erteilung eines Grundbuchauszugs sowie Vorlage des Kaufvertrages. Die Einsicht in das Grundbuch und die Grundakten ist grundsätzlich zu gewähren, wenn ein berechtigtes Interesse dargetan ist. Das Oberlandegericht Karlsruhe hat in seinem Beschluss vom 05.09.2013 entschieden, dass dem Pflichtteilsberechtigten nach dem Tode […..]
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Ablehnung einer Erwachsenenadoption – steuerliche Motive

Das Vormundschaftsgericht muss eine Erwachsenenadoption wegen mangelnder sittlicher Rechtfertigung ablehnen, wenn bei der Adoption vor allem steuerliche Motive im Vordergrund stehen. Das hat das OLG München in einem Beschluss vom 19.12.2008, Az. 31 Wx 49/08, entschieden. Ein Erwachsener kann grundsätzlich nach § 1767 I Halbsatz 1 BGB als Kind angenommen werden, wenn dies sittlich gerechtfertigt ist. Das Gesetz nennt vor […..]
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Adoptionsaufhebung, bei Entstehung einer nachträglichen Liebesbeziehung

Auch wenn zuvor tatsächlich ein Eltern-Kind-Verhältnis im Zeitpunkt der Adoption bestanden hat und erst in der Folge eine Liebesbeziehung hieraus erwachen ist, ist dies ein Grund, eine Adoption aufzuheben. Denn auch so fallen die Voraussetzungen des Eltern-Kind Verhältnisses und somit die Voraussetzungen einer Adoption weg. Dem Familiengericht steht es ferner nicht zu, diese Beziehung zu „werten“; vielmehr muss es sich […..]
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Umwandlung einer Adoption in eine eingetragene Lebenspartnerschaft

Es besteht die Möglichkeit eine Erwachsenenadoption nach § 1771 S.1 BGB  wieder aufheben zu lassen, wenn eine Umwandlung in eine eingetragen Lebenspartnerschaft angestrebt werden soll. Gem. §  1756 Abs.2 BGB darf der Angenommen nach entsprechendem Antrag auch nach Aufhebung den Familiennamen sogar beibehalten. Ein wichtiger Grund für die Aufhebung der Adoption liegt gem. § 1771 BGB  vor, wenn der Fortbestand […..]
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Voraussetzungen der Erwachsenenadoption

Die Voraussetzungen für die Erwachsenenadoption unterscheiden sich in verschiedener Hinsicht von denen, die für eine Minderjährigenadoption gelten. Während ein minderjähriges Kind in die Annahme lediglich einzuwilligen braucht, muss die Volljährigenadoption sowohl vom Annehmenden als auch dem Anzunehmenden in notariell beurkundeter Form beantragt werden. Es sind also zwei Anträge erforderlich.

Wirkung der Erwachsenenadoption

Der klassische Fall einer Adoption betrifft Eltern, die eine minderjährige Person an Kindes statt annehmen möchten. Doch es treten vielfach Fallgestaltungen auf, bei denen auch zu einer bereits erwachsenen Person Verbindungen aufgebaut werden sollen, die einer leiblichen Verwandtschaft gleichkommen. Dies kann durch die Erwachsenenadoption erreicht werden.

Die Adoption des Enkelkindes

Auch Großeltern im Alter von 70 bzw. 69 Jahren können ihr 18 jähriges Enkelkind adoptieren. Dies entschied das Oberlandesgericht Celle mit Beschluss vom 17.05.2001 (Aktenzeichen: 17 W 30/01), nachdem

Stiefkindadoption

Wenn ein nichteheliches Kind eines verheirateten Elternteils von dessen Ehepartner angenommen wird, spricht man von der so genannten Stiefkindadoption. Erfolgte diese Adoption bis zum 1. Juli 1998,

Erbrecht des adoptierten Kindes

Wenn Kinder in Deutschland nach dem 1. Januar 1977 adoptiert worden sind, beerben sie ihre Adoptiveltern wie eheliche Kinder. Bei Adoptionen außerhalb Deutschlands und bei Adoptionen vor dem 1. Januar 1977 gelten Besonderheiten:

Die Voraussetzungen der Erwachsenenadoption

Ein Volljähriger kann gemäß § 1767 Absatz 1 BGB nur dann adoptiert werden, wenn unter anderem zwischen ihm und den Adoptierenden ein Eltern-Kind-Verhältnis besteht. Die Anforderungen, welche an ein solches Verhältnis zu stellen sind, sind bei einer Erwachsenenadoption aber nicht dieselben wie bei der Adoption minderjähriger Kinder.