Artikel unter 'Elternunterhalt'

Elternunterhalt

Erbschaft_1.jpgUnterhaltsansprüche der Eltern gegen ihre Kinder kommen dann in Betracht, wenn die Eigenmittel im Alter nicht mehr zur Deckung des allgemeinen Lebensbedarfs ausreichen oder wenn die pflegebedürftigen Eltern die hohen Pflegekosten einer Heimunterbringung nicht mehr allein mit ihrem Einkommen aus der Rente abdecken können. Meist übernimmt das Sozialamt die Kosten und nimmt dann später Regress bei den Kindern.

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Voraussetzungen für die Gewährung von Elternunterhalt

Erbschaft_1.jpgGem. § 1610 I BGB haben Eltern einen Anspruch auf angemessenen Unterhalt wenn die unterhaltsbedürftig sind. Dies ist dann der Fall, wenn sie nicht in der Lage sind, selbst für ihren Unterhalt aufzukommen (§ 1602 I BGB). Wie viel den Eltern gewährt wird, hängt zum einen vom eigenen Bedarf ab, zum anderen von der Leistungsfähigkeit des Kindes.

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Unterhaltsbedarf

Schenkung_1.jpgDer Unterhaltsbedarf der Eltern bestimmt sich nicht nach ihren früheren Einkünften sondern nach den tatsächlichen Verhältnissen im konkreten Zeitpunkt. Dabei ist alles was zum allgemeinen Lebensbedarf benötigt wird zu berücksichtigen, insbesondere Mietkosten, Ernährung und Bekleidung, Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge.

Das Urteil des BGH vom 19. 2. 2003 kann bei Interesse über sen.kester-haeusler-stiftung@t-online.de angefordert werden.

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Leistungsfähigkeit des Kindes

Schenkung_1.jpgDie Leistungsfähigkeit des Kindes wird grundsätzlich an seinem aktuellen Einkommen sowie an dem vorhandenen Vermögen gemessen. Dabei muss grundsätzlich auch der Stamm des Vermögens eingesetzt werden.

Einschränkungen ergeben sich aber daraus, dass nach § 1603 Abs. 1 BGB sonstige Verpflichtungen des Unterhaltsschuldners zu berücksichtigen sind und er seinen eigenen angemessenen Unterhalt einschließlich einer angemessenen Altersvorsorge nicht zu gefährden braucht. Wenn der Unterhaltspflichtige seine finanzielle Leistungsfähigkeit durch Sparvermögen oder ähnliche Kapitalanlagen absichert, muss ihm davon jedenfalls der Betrag erhalten bleiben, der sich aus der Anlage der ihm unterhaltsrechtlich zuzubilligenden zusätzlichen Altersvorsorge (bis zu 5 % des Bruttoeinkommens beim Elternunterhalt) bis zum Renteneintritt ergäbe.

Das Urteil des BGH vom 30.08.2006 kann bei Interesse über sen.kester-haeusler-stiftung@t-online.de angefordert werden.

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